Wir haben diese Petition auf Wunsch und mit Unterstützung von 300 Berliner Taxifahrerinnen und Taxifahrern dem Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus übergeben. Hier sammeln wir Reaktionen und Ergebnisse.

71. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr am 22.04.2026
Kann auf Youtube angeschaut werden [1]

Die Senatorin spricht, ab 01:26:18 bis 01:28:53

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete. Ähm zunächst möchte ich ausführen, ähm dass die Bezirke uns mitteilen, dass sie bei jedem, ähm Taxi Standort ähm das Taxigewerbe auch entsprechend mit einbinden.

Ähm, dann ähm haben wir am Hauptbahnhof ähm Herr Wienhaupt ähm war es so, dass ich meine Aussage nicht darauf bezogen hatte, ob wir Hinweise des Taxigwerbes erhalten haben, die ich persönlich auch in der Tat nicht erhalten habe. Ähm, jedenfalls ist mir das nicht kenntlich, ähm, dass ich solche erhalten haben sollte.

Meine Aussage bezog sich darauf, dass mit der Baumaßnahme, die an der Invalidenstraße stattfindet, ähm und mit den Ausschilderungen äh die im Hauptbahnhof sind, ich die beiden Male, die ich da war, nur gesehen habe, dass ähm die ähm äh Fahrgäste ähm oder die Gäste des Hauptbahnhofes sehr wohl ähm die äh Taxihaltestellen jetzt am ähm Washingtonplatz äh finden und dass uns keine Hinweise von Fahrgästen vorliegen, ähm dass sie ähm diese Halteplätze nicht finden.

Ähm zu der Frage der Toiletten, die hatte ich ähm die Antwort hatte ich auf die Frage von Frau Kappeck bezogen und dachte die Antwort Herrn Schopf insofern gegeben zu haben, als ich gesagt habe äh dass der Staatssekretär morgen vor Ort sein wird und sich die Situation anschauen wird. Ähm ähm wir haben eine aktuelle Abfrage durchgeführt.

Ähm wir haben die Reaktionen äh der Bezirke erhalten, die ich Ihnen ähm schon genannt habe und zu denen ich ausgeführt habe.

Ähm und Herr Schopf, nein, wir haben keine konkreten ähm Daten, wie viele äh Taxistandorte tatsächlich ähm in Berlin vorhanden sind. Ähm natürlich können wir uns da gerne sowohl mit den Bezirken als auch mit dem Taxigewerbe in Verbindung setzen, um ähm dies dann auch entsprechend abgleichen zu können, denn auch da könnte es ja ähm durchaus so sein, dass die Bezirke anderes Zahlenmaterial haben, als dann das Taxige selbst hat. keine Hinweise.

Jetzt warten wir auf die Reaktion des Petitionsausschuss.

Es bleibt viel zu tun.